Aktualisiert

Zuletzt aktualisiert am 02.01.2025 » mehr

* COVID-19 Rechtshilfe - unentgeltliche Erstberatung


Recht muss Recht bleiben - gerade auch in Krisenzeiten.

Die Ermittlung des Inhalts und die Beachtung maßgeblicher Rechtstexte ist keineswegs, wie unser juveniler Herr Alt-Bundeskanzler öffentlich bekundete, "juristische Spitzfindigkeit", sondern unerschütterliches Fundament unseres Staates und unserer Gesellschaft.

Um meinen Beitrag zu leisten, dass dies auch so bleibt, biete ich allen, die sich in der aktuellen Lage zu Unrecht bestraft oder konkret von Strafe bedroht fühlen, unter bestimmten Voraussetzungen unentgeltliche rechtliche Erstberatung an.

Unter anderem auch ich hatte für zahlreiche Klienten einen Antrag beim Verfassungsgerichtshof auf Aufhebung der Verpflichtung zu einer nachweislich weder sicheren noch wirksamen Impfung eingebracht. Das Gesetz wurde zwischenzeitig vom selben Nationalrat, der es beschlossen hatte, aufgehoben (BGBL I Nr. 131/2022).


 

Auch für unser Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit haben unsere Vorfahren lange genug unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Freiheit gekämpft - und dies werden wir nicht ohne weiteres preis geben, gerade auch nicht in derart außergewöhnlichen Zeiten.

Umso unverständlicher ist, weshalb zur Zeit immer größere Differenzen zwischen dem bestehen, was tatsächlich Recht ist - und dem, was unsere Staatsorgane und ihnen folgend alle größeren Medien als Recht verkünden.